Niederschrift der 1. Sitzung des Jugendbeirates am 29. Mai 2007

Erschienen sind:
Marcus Schafft - Bürgermeister
Stephan Trabert - Schriftführer
Peter Jordan
Sara Sondergeld
Wolfgang Reith
Philipp Sondergeld
Larissa Herr
Jakob Ziegler
Jan Herget
Simon Scholz
Dennis Baier

T a g e s o r d n u n g:

1) Begrüßung und Einführung

Bürgermeister Schafft begrüßt die Anwesenden und führt in die Zielsetzungen der Gemeinde zur Gründung eines Jugendbeirates unter Bezugnahme auf den Beschluss des Ausschusses für Sport, Sozialwesen, Jugend und Senioren vom 15.12.2005 wie folgt ein:

Bürgermeister Schafft informiert, dass für das Jugendförderprogramm insgesamt 5.000,-- € zur Verfügung gestellt sind. Die Haushaltsmittel werden der Verwaltung im Wesentlichen für die Zeltlager zur Verfügung gestellt. Im Übrigen wird mit den gemeindlichen Jugendräumen und auch im Rahmen der Gemeindepartnerschaft Jugendarbeit betrieben. Die Gemeinde Hofbieber unterstützt die Vereine und sonstige Träger bei deren Jugendarbeit mit 3.500,-- €.

Im Zusammenhang mit den Feststellungen zum demographischen Wandel ist die Gemeinde Hofbieber darum bemüht, die Jugendarbeit zu effektivieren.

Bürgermeister Schafft schlägt vor, einen Jugendbeirat zu gründen, der eine Bündelung der Interessen von Jugendlichen schaffen kann und den gemeindlichen Gremien beratend zur Seite steht.

Folgende Mitglieder könnten im Jugendbeirat angehören:
Fraktionsvorsitzende, Vorsitzender des Ausschusses Kultur und Sport und Jugend und Senioren, Bürgermeister Schafft, interessierte Bürger (Vorsitzende der Jugendräume, Mitglieder der Jugendfeuerwehren sowie der Jugendabteilungen der Vereine bzw. Leiter der entsprechenden Abteilungen und andere).

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, einen Jugendbeirat zu gründen.

Der Jugendbeirat ist mit angemessenen Mitteln auszustatten.

2) Konstituierung

Die Anwesenden sind sich einig, dass ein Jugendbeirat gegründet und dauerhaft eingerichtet werden soll.

dafür: 11 dagegen: -- Stimmenthaltung: --

3) Geschäftsordnung

Bürgermeister Schafft stellt eine mögliche Geschäftsordnung wie folgt vor:

I. Einleitung

Bis zu dem Jahre 2050 steigt der Anteil älterer Menschen in der Gemeinde Hofbieber auf ca. 26 % der Gesamtbevölkerung und die Zahl der Wahlberechtigten dieser Altersgruppe auf über 35 %.

Die gemeindlichen Gremien sowie die Gemeindeverwaltung beschäftigen sich bereits seit mehreren Jahren mit der Entwicklung der Altersstruktur in der Gemeinde und der Region Fulda. Gerade in ländlichen Gebieten ist es schwierig Junge Menschen in der Kommune zu halten. Viele Junge Menschen müssen leider beruflich oder zum Zwecke der Berufsausbildung/Studium wegziehen, andere Tun es aufgrund mangelnder Infrastruktur. Es ist ein Trend hin zu den Städten sehr deutlich zu verspüren.

Vorbeugen ist besser als heilen - unter diesem Motto versucht die Gemeinde Hofbieber seit längerer Zeit diesem Problem Herr zu werden, und erste Erfolge zeigen sich. Einer Studie zufolge, die der Landkreis Fulda in Auftrag gegeben hat ist Hofbieber eine von 2 Gemeinden im Landkreis Fulda, die in den nächsten 20 Jahren deutlichen Familienzuwachs verspüren kann, im Gegensatz zu anderen Gemeinden, deren Einwohnerzahlen stagnieren oder gar zurückgehen.

Um für die Zukunft Fit zu sein versucht nun die Gemeinde die bestehenden Strukturen auszubauen und zu verbessern. So ist das Projekt "Kommunales Netzwerk Humandienste Hofbieber" nicht nur auf den Personenkreis der Senioren ausgerichtet. Hier sollen unter anderem auch der Bedarf an Krippenplätzen und Nachmittagsbetreuung für Schüler erforscht werden.

Nun sollen mit der Gründung des Jugendbeirats auch verstärkt die Jugendlichen an Maßnahmen und Projekten oder auch Fragen zur Verbesserung von Infrastrukturen beteiligt werden. Eine Möglichkeit der Beteiligung öffnet sich durch den § 4 c der Hessischen Gemeindeordnung (HGO):

"Die Gemeinde soll bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. Hierzu soll die Gemeinde übe die in diesem Gesetz vorgesehene Beteiligung der Einwohner hinaus geeignete Verfahren entwickeln und durchführen"

Der Ausschuss für Sport, Sozialwesen, Jugend und Senioren hat in seiner Sitzung vom 15. Dezember 2005 beschlossen, dass ein Jugendbeirat gegründet werden soll. Nachdem der Beschluss und ein Aufruf zur Mitarbeit im Blickpunkt Hofbieber nur auf geringen Rücklauf gestoßen ist, hat der Ausschuss am 29.11.2006 beschlossen, die Gründung in das Jahr 2007 zu verschieben.

II Aufgaben und Ziele des Jugendbeirates

Der Jugendbeirat hat das Ziel, die spezifischen Interessen der jungen Menschen in politischen Entscheidungsprozessen gegenüber der Verwaltung und der Wirtschaft und im kulturellen und sozialen Bereich einzubringen. Er ist deshalb eine politische Interessenvertretung, weil er die Teilhabe junger Menschen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens sichern will. Dadurch unterscheidet er sich eindeutig von Jugendgruppen, Vereinen, Verbänden, Kirchen und Parteien, die jeweils anderen spezifischen Zielen verpflichtet sind.

Die Bündelung der durch vorbenannte Gruppierungen jeweils vertretenden spezifischen Ziele zu politischen Willensäußerungen ist Aufgabe des Jugendbeirates. Die vorbenannten Gruppen sind daher aufgefordert, im Jugendbeirat der Gemeinde Hofbieber mitzuwirken. Der Jugendbeirat arbeitet parteipolitisch und konfessionell neutral sowie unabhängig von Interessenverbänden.

Der Jugendbeirat nimmt insbesondere auch die Beteiligungsrechte wahr die durch die Hessische Gemeindeordnung eingeräumt werden. Dies ist zum einen das Recht auf Beteiligung an Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen betreffen (§ 4 c HGO) sowie gegebenenfalls das Anhörung-, Vorschlags und Rederecht gegenüber den gemeindlichen Gremien, Beiräten, Kommissionen und Sachverständigen (§ 8 c HGO).

Der Jugendbeirat nimmt sich allen Themen an, die junge Menschen betreffen und für ihre Lebensqualität von besonderer Bedeutung sind.

Dies sind insbesondere folgende Themenbereiche:

Weiterentwicklung der örtlichen Jugendsozialarbeit

Bedarfsermittlung, Planung, Einrichtung, Veränderung und Schließung von Einrichtungen für Jugendliche (Bolz- und Spielplätze, Jugendräume, etc.)
Planung und Durchführung, Koordination von kulturellen und Freizeitprogrammen im Rahmen des Jugendprogramms der Gemeinde Hofbieber
Integration von einzelnen Gruppen in die örtliche Gemeinschaft (bspw. durch gemeinsame Projekte)
Förderung der Gemeindepartnerschaft mit den Gemeinden der Communita Montana Aquacheta

Prävention von Kriminalität

Alkoholmissbrauch
Gewalt
Verschmutzungen
Verfassungsfeindliche Zusammenschlüsse

Der Jugendbeirat erreicht seine Ziele insbesondere durch:

Öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen, Tagungen und Workshops
Allgemeine zielgruppenbezogene Öffentlichkeitsarbeit
Projektarbeit
Öffentliche Vorträge, Diskussionsveranstaltungen und Tagungen
Zusammenarbeit mit anderen Jugendorganisationen
Zusammenarbeit mit anderen Gremien (Ausschuss für Sport und Sozialwesen, Jugend und Senioren, AG Ehrenamt, Präventionsrat, Italienkomitee, et. al.)

III Zusammensetzung des Jugendbeirates

Der Jugendbeirat der Gemeinde Hofbieber ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Jugendlichen aus der Gemeinde Hofbieber, der in der Gemeindevertretung vertretenden Fraktionen, des Fachausschusses, interessierte Bürger und Jugendgruppen, Vereinen, Verbänden, Kirchen und Parteien.

Der Jugendbeirat der Gemeinde Hofbieber besteht aus folgenden Personen:

Gemeinde
Bürgermeister Marcus Schafft
Beigeordneter Stephan Trabert
Georg Kling (Hauptamt)
Vorsitzender des Ausschusses für Sport, Sozialwesen, Jugend und Senioren
Peter Jordan

Die Sprecher der Jugendräume
- Hofbieber
- Elters
- Schwarzbach
- Schackau
- Allmus

Phillip Sondergeld
Larissa Herr
Florian Schlöder
Jakob Ziegler, Jan Herget
Dennis Baier

Bürger
Sara Sondergeld
Fredericke Ziegler
Katharina Vogel
Fabian Hohmann
Maria Kraft
Fabian Woizeschk
Wolfgang Reith

Es besteht jederzeit die Möglichkeit, anlass- oder themenbezogen auf Dauer oder zeitlich begrenzt weitere Institutionen oder Verbände und Personen in die Arbeit des Jugendbeirates einzubeziehen. Weiterhin besteht die Möglichkeit von Bürgerinnen und Bürger anlass- oder themenbezogen auf Dauer oder zeitlich begrenzt im Jugendbeirat mitzuarbeiten.

Der Jugendbeirat wählt in seiner ersten Sitzung auf Vorschlag des Bürgermeisters einen Vorsitzenden sowie einen stellvertretenden Vorsitzenden. Alle zwei Jahre findet eine neue Wahl statt, wobei eine Wiederwahl nicht ausgeschlossen wird.

Der Vorsitzende führt die Geschäfte des Jugendbeirates, leitet die Sitzungen und vertritt den Jugendbeirat nach außen. Insbesondere nimmt er die Rechte nach § 8 c der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), also das Antrags-, Vorschlags- und Rederecht in den Organen der Gemeinde wahr.

Im Fall der Verhinderung wird der Vorsitzende durch den stellvertretenden Vorsitzenden in all seinen Rechten und Pflichten vertreten.

Der Jugendbeirat trifft sich regelmäßig (mind. 4 Mal pro Jahr) um die Aufgaben und Aktivitäten des Jugendbeirates zu steuern und zu koordinieren und um Veranstaltungen selbst durchzuführen bzw. andere Institutionen, Personen und Gruppen bei deren Arbeit zu beraten und zu unterstützen.

Der Jugendbeirat tagt grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen. Er kann für einzelne Angelegenheiten die Öffentlichkeit ausschließen. Die Sitzungstermine werden im Blickpunkt Hofbieber veröffentlicht.

IV Zusammenarbeit mit den gemeindlichen Gremien

Um die gemeindlichen Gremien über die Arbeit des Jugendbeirates zu informieren, erhalten die Fraktionsvorsitzenden der in der Gemeindevertretung vertretenden Fraktionen und der Ausschussvorsitzende des Ausschusses Sport- und Sozialwesen, Jugend- und Senioren die Protokolle der Sitzungen des Jugendbeirates.

Der Gemeindevorstand und die Außenstellen der Verwaltung werden regelmäßig über die Arbeit des Jugendbeirates informiert.

Der Jugendbeirat wird durch den Bürgermeister regelmäßig über die aktuelle Arbeit der gemeindlichen Gremien, die die Belange der Jugendlichen berührt informiert.

Die gemeindlichen Gremien und die Gemeindeverwaltung sollen darauf achten, dass zukünftig bei aktuellen Themen der Jugendbeirat gemäß §§ 4 c, 8 c der Hessischen Gemeindeordnung um eine Stellungnahme gebeten wird.

Die Anwesenden beschließen vorgenannte Geschäftsordnung. Hinsichtlich eines/einer möglichen Vorsitzenden werden die Anwesenden durch Bürgermeister Schafft gebeten, bis zum nächsten Treffen Vorschläge zu unterbreiten, dass beim nächsten Treffen eine entsprechende Wahl durchgeführt werden kann.

Die vorläufige Geschäftsführung erfolgt durch Bürgermeister Schafft.

Bürgermeister Schafft bedankt sich ausdrücklich bei Herrn Stephan Trabert für dessen Engagement im Zusammenhang mit der Gründung des Jugendbeirates in der Gemeinde Hofbieber.

dafür: 11 dagegen: -- Stimmenthaltung: --

4) Bolzplätze

Vom Ortsteil Rödergrund und von Bürgern aus Hofbieber wurde die Anfrage an die Gemeinde gerichtet, ob die Errichtung eines Bolzplatzes durch die Gemeinde Hofbieber mit finanziert werden kann.

In einem Antwortschreiben an Herrn Birkenbach, Hofbieber, wurde auf eine weitere Eigeninitiative in Hofbieber, An der Eller, hingewiesen. Dort wurde sogar eine Fläche von einem Landwirt angepachtet und Tore errichtet. Die gesamte Maßnahme erfolgte in Eigenleistung ohne Zuschuss der Gemeinde.

Die Gemeinde unterhält zurzeit 21 Spielplätze, 4 Spielflächen an Kindergärten und 8 Sportplätze. Die zur Verfügung stehenden Mittel für diese Einrichtungen sind so knapp bemessen, dass weitere Einrichtungen wie Bolzplätze damit nicht finanzierbar sind. Als Alternative dazu könnten dann zum Austausch anstehende Spielgeräte nicht neu angeschafft bzw. Unterhaltungstätigkeiten nicht mehr durchgeführt werden.

Ebenfalls ist die versicherungstechnische Seite zu sehen. Wenn die Gemeinde sich finanziell an einem Bolzplatz beteiligt, ist dafür Sorge zu tragen, dass die Flächen sich in ordnungsgemäßem Zustand darstellen. Ebenfalls ist es für die Sicherheit der Anlagen sprich Tore etc. und Netze zu sorgen.

Hierbei ist auch zu beachten, dass Bolzplätze regelmäßig durch die besondere Nutzung und das Klientel älterer Kinder bzw. Jugendlicher im wieder Probleme mit der Nachbarschaft (Bälle und Lärm) verursachen. Dies klärt sich bestenfalls bei einem privat betriebenen Bolzplatz nachbarschaftsintern, solange ein tatsächlicher Bedarf vorhanden ist.

Ebenfalls sollte bedacht werden, dass eine einmal zur Verfügung gestellte Einrichtung, auch wenn es ein Bolzplatz ist, schwerlich wieder zurückzunehmen ist. Abschließend wird zu bedenken gegeben, dass bei einmaliger Beteiligung an Kosten weitere Forderungen dieser Art in der Zukunft nicht auszuschließen sind. Dem Vorbild der Elterninitiative "An der Eller" folgend sollt eine Beteiligung der Gemeinde aus den geschilderten Gründen nicht erfolgen.

Der Gemeindevorstand beschließt, bei der Errichtung von Bolzplätzen, die auf Grundlagen von Elterninitiativen eingerichtet werden sollen, keine finanzielle Unterstützung von Seiten der Gemeinde bereitzustellen.

dafür: 11 dagegen: -- Stimmenthaltung: --

Hinsichtlich des Bolzplatzes Allmus gibt es Schwierigkeiten hinsichtlich des derzeitigen Status. Hierzu soll ein gemeinsamer Termin mit dem gemeindlichen Bauamt, Ortsvorsteherin Nahrgang sowie Dennis Baier für den Jugendbeirat stattfinden. Nach Möglichkeit unter Anwesenheit von Bürgermeister Schafft. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Ortstermin zu vereinbaren.

dafür: 11 dagegen: -- Stimmenthaltung: --

5) Dorfplatz Hofbieber

TOP 2: Dorfplatz Hofbieber in der Sitzung des Prävensionsrates vom 24.04.2007
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Herr Plappert, Herr Trabert und OV Quanz eingeladen. Grundlage des Gesprächs waren die von Herrn Pappert und Pfarrer Tucher vorgetragen Beobachtungen und folgende Berichte:
* Gesprächsnotiz Polizeistation Hilders vom 28.03.2007
* Vermerk Gespräch mit Jugendlichen am 14.03.2007 am Dorfplatz
* Rücklauf Fragebogen KNHH von Herrn Pappert

Die Situation und die Probleme der Anlieger wurden ausführlich diskutiert. Es besteht Übereinstimmung, dass verstärke Kontrolle nur zu einem "vertreiben" der Jugendlichen führt, dadurch das eigentliche Problem nicht gelöst wird.

Folgendes wurde vereinbart:
Das Tor im Zaun zum Kindergarten ist bzw. wird abgeschlossen.
Frau Hennemuth wird mit den Jugendlichen sprechen (Herr Pappert teilt ihr die Namen mit).
Der neu gegründete Jugendbeirat der Gemeinde wird sich ebenfalls mit diesem Thema befassen.

Beim Landkreis Fulda soll der Sachstand in der Sache erfragt werden.

Von den Mitgliedern des Jugendbeirates wird darauf hingewiesen, dass die Schwierigkeit besteht, dass am Dorfplatz auch alkoholische Getränke von Jugendlichen zu sich genommen werden.

Hier soll über das Ordnungsamt der Gemeinde Hofbieber mit dem Kreisjugendpfleger Kontakt aufgenommen werden, um hier eine Konzeption zu erarbeiten, wie man hier tätig werden kann.

dafür: 11 dagegen: -- Stimmenthaltung: --

6) Video-Projekt mit Jugendlichen aus der Comunita Montana Acquacheta

Sara Sondergeld und Frederike Ziegler erarbeiten derzeit das Filmprojekt für Jugendliche mit Gästen aus Italien, das im Zeitraum vom 27. Juli bis 06. August 2007 stattfindet. Insgesamt 12 bis 18 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 + Betreuer werden eingeladen, mindestens eine gleiche Anzahl deutscher Jugendlicher und Betreuer begleiten die Gruppe und ist Gastgeber. Die Anreise per Bus erscheint am günstigsten -auch weil die Fahrzeuge dann in Deutschland genutzt werden kann. Dies sollte bestenfalls mit unseren Gästen so kommuniziert werden.

In der Sitzung wird nachgefragt, wer Interesse hat, bei dem Filmprojekt mitzuwirken. Die Interessierten sprechen direkt oder per E-Mail Sara Sondergeld bzw. Frederike Ziegler an.

7) Projekt Ferienspiele Hofbieber

Auszug aus dem Protokoll:
Die Ferienaktivwoche soll vom 13. bis 18. August 2007 (6. Ferienwoche) jeweils von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr stattfinden. Falls noch weitere Vereine/Institutionen gewonnen werden können, kann bereits in der 5. Ferienwoche begonnen werden. Pro Tag können sich in der Regel bis zu 25 Kinder anmelden. Es wird vereinbart, dass die Kinder durch die Eltern in die jeweiligen Ortseile gebracht und auch wieder abgeholt werden. Es sollen jedoch zusätzlich der Gemeindebus und bestenfalls das Jugendmobil des Landkreises Fulda sowie das MTF der Feuerwehrwehr Hofbieber für diese Woche zur Verfügung stehen.

Folgende unverbindliche Terminvereinbarungen bzw. Festlegungen werden getroffen:

1. Schützenverein Hofbieber und Imkerverein Hofbieber
Die Vereine überlegen sich konkrete Programmpunkte. Der Aktionstag findet am Montag, 13. August 2007, für 9- bis 14-Jährige statt.
Ansprechpartner: Alexander Haas

2. SV Hofbieber/SC Wiesen
Die Vereine überlegen sich konkrete Programmpunkte. Der Aktionstag findet am Dienstag, 14. August 2007, für 7- bis 11-Jährige statt.
Ansprechpartner: Werner Hopp

3. Rhönklub Elters
Der Verein überlegt sich konkrete Programmpunkte und spricht auch die SG Elters sowie die Feldbogen Elters an, um evtl. einen gemeinsamen Tag zu planen. Der Aktionstag findet am Mittwoch, 15. August 2007, für 7- bis 11-Jährige statt.
Ansprechpartner: Monika Wiegand

4. Tennisclub Hofbieber/Rhönklub Hofbieber
Die Vereine überlegen sich konkrete Programmpunkte. Hubert Kammel soll vom Rhönklub angesprochen werden, um evtl. die Hermann-Lietz-Schule zu besichtigen. Der Aktionstag findet am Donnerstag, 16. August 2007, für 7- bis 11-Jährige statt.

Ansprechpartner: Ottokar Schwerd

5. Schützenverein Nüsterrasen
Der Verein überlegt sich konkrete Programmpunkte und spricht auch die Feuerwehr Obernüst an, um evtl. einen gemeinsamen Tag zu planen. Der Aktionstag findet am Freitag, 17. August 2007, für 9- bis 14-Jährige statt.

Ansprechpartner: Conny Schiebelhut

6. TTF Niederbieber
Der Verein erklärt sich bereit, ggf. als Ersatz zu fungieren. Evtl. kann jedoch bereits am 10.08.2007 ein Aktionstag durchgeführt werden. Der Verein überlegt sich konkre te Programmpunkte.

Ansprechpartner: Georg Bleuel

7. Katholische Kirche Hofbieber
Die Kirche hat telefonisch Interesse bekundet. Hier muss noch ein Termin sowie konkrete Programmpunkte gefunden werden.

Ansprechpartner: Frau Hardt-Laibold

8. Biosphärenreservat Rhön
Das Biosphärenreservat Rhön hat telefonisch Interesse bekundet. Hier muss noch ein Termin sowie konkrete Programmpunkte gefunden werden.

Ansprechpartner: Herr Müller

9. Freiwillige Feuerwehr Hofbieber-Mitte
Die Freiwillige Feuerwehr Hofbieber-Mitte hat telefonisch Interesse bekundet, am Sitzungsabend wurde sie durch einen Feuerwehreinsatz an der Terminteilnahme gehindert. Angedacht ist ein Grillabend mit anschließender Kinonacht. Hier muss noch ein Termin gefunden werden.

Ansprechpartner: Manfred Baier

Es wird vereinbart, dass die Vereine ihre Planungen konkretisieren und der Gemeinde bis spätestens 22.03.2007 mitteilen. Es soll ebenfalls geklärt werden, ob die Vereine die Essensversorgung übernehmen oder ob die Essenslieferung durch z. B. die Firma Grümel erfolgen soll.

In der Osterausgabe des Blickpunktes Hofbieber soll über die Ferienaktivtage berichtet werden, evtl. sollten noch andere Vereine geworben werden.

8) Verschiedenes

Hier wird aus der Versammlung angeregt, dass nach Möglichkeit das Volleyballfeld der Schule außerhalb der Schulzeiten für die Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden solle.

Hier soll ein gemeinsamer Gesprächstermin mit dem Schulträger, der Schulleitung und dem Jugendbeirat vereinbart werden, um mögliche Konditionen diesbezüglich zu klären.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Kontakt herzustellen.

dafür: 11 dagegen: -- Stimmenthaltung: --